Christiane Blatt: „Saarländische Regierung ist beim Nachbergbau gut aufgestellt“

Die Landesregierung behandelt das Thema Nachbergbau sorgfältig und umfassend. Dafür wurden die entsprechenden organisatorischen Voraussetzungen geschaffen. Das ist das Ergebnis der zweiten Sitzung des Ausschusses für Nachbergbau und Grubensicherheit am heutigen Dienstag.

„Wie die Experten der Landesregierung darlegen, bereitet die neu eingerichtete Interministerielle Arbeitsgruppe Grubenwasser derzeit ihr drittes Koordinierungstreffen vor. Damit hat das Land ein Expertengremium geschaffen, das sich umfassend mit den Fragen des Nachbergbaus befasst. Auch die 2011 – unter der damaligen grünen Ministerin Simone Peter – aufgelöste Arbeitsgruppe PCB des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz sowie des Bergamtes wurde reaktiviert und hat die Arbeit wieder aufgenommen. Parallel dazu läuft die Erstellung eines PCB-Katasters beim Umweltministerium“, berichtet Ausschussmitglied Christiane Blatt. Sie begrüßt insbesondere die Versicherung der Regierung, dass für eventuell notwendige Grubenwasseraufbereitungsanlagen Flächen zurückgehalten werden. „Diese dürfen nicht von den Kommunen anderweitig überplant werden. Derzeit ist jedoch nicht absehbar, ob solche weiteren Aufbereitungsanlagen überhaupt benötigt werden. Fazit: Die saarländische Regierung ist beim Nachbergbau gut aufgestellt“, unterstreicht Blatt.

Darüber hinaus befragten die Abgeordneten auch Vertreter der RAG über die Öffentlichkeitsstrategie des Bergbau-Konzerns. Die RAG versicherte dabei unter anderem, dass sie auch weiterhin das Gespräch mit Umweltverbänden und anderen Interessenvertretern suchen wird. „Wir erwarten, dass von der RAG möglichst frühzeitig, umfassend und transparent informiert wird“, betont die SPD-Politikerin.

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