Zusammen halt stärker!

Das Urteil im NPD-Verbotsverfahren war für Anke Rehlinger alles andere als ein Freispruch: „Die Verfassungsfeindlichkeit wurde vielmehr eindeutig festgestellt.“ Wichtig sei jetzt die Präventionsarbeit. „Wir dürfen den wenigen lauten Stimmen nicht nachgeben. Für unsere wehrhafte Demokratie setzen wir uns unermüdlich ein“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Das Gegenhalten passiert auf allen Ebenen: die Saar-SPD leistet das mit Anke Rehlinger und Heiko Maas an der Spitze: „Der Kampf gegen Rechts ist mehr als der Kampf um Wählerstimmen. Es ist der Kampf für eine freie Gesellschaft“, so Heiko Maas. Auch der frisch nominierte Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich auf europäischer Ebene dafür stark gemacht, jetzt tut er es für die SPD im Bund.

An diesem Kampf wollen sich ebenso viele Saarländerinnen und Saarländer beteiligen. Das zeigen die über 50 Neueintritte, die die saarländische SPD jüngst zu verzeichnen hat. Als Grund geben die Neumitglieder oft die Sorge um das Erstarken des Rechtspopulismus an. „Da sind sie bei uns genau an der richtigen Adresse“, sagt Anke Rehlinger. Auf Bundesebene sei die AfD ein Wolf im Schafspelz. Im Saarland bemühe sie sich nicht mal um einen Deckmantel.

In kaum einem Bundesland tritt die AfD so offensichtlich rechtsextrem, so demokratieverachtend auf. Rehlinger: „Diese Partei hat in unserem Landtag nichts zu suchen.“ Wer Hakenkreuze und KZ-Währung vertreibt, wem Verbindungen zur rechtsextremen Szene klar nachgewiesen wurden und gegen wen ein Parteiausschlussverfahren läuft, dürfe nicht an der Politik unseres Landes beteiligt sein: „Ich gebe mich noch nicht damit ab, dass diese Partei im Saarland als gesetzt gilt“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Was das Saarland braucht, ist Zusammenhalt. Dafür steht die SPD. Das Gemeinschaftsgefühl ist saarländische Tradition, unsere Tugend. Extremismus und Rassismus sind damit unvereinbar. Es ist die Pflicht der Sozialdemokratie, die rechtspopulistischen Kräfte als das zu entlarven, was sie sind: eben keine Alternative für unser Land. Anke Rehlinger ist sicher: „Die Saar-SPD wird den Saarländerinnen und Saarländer Orientierung und Halt bieten. Und wieder die mit ins Boot holen, die sich aus Sorge dem Protest zuwenden. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“

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